Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Ophthal Optics GmbH
§ 1 Geltungsbereich und Kundenkreis
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der Ophthal Optics GmbH (nachfolgend "Verkäufer") gegenüber Käufern, die Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, Kaufleute i.S.d. HGB oder medizinische Einrichtungen (z. B. Arztpraxen, MVZ, Kliniken, Krankenhäuser, Optiker oder vergleichbare gewerbliche Einrichtungen) sind.
2. Diese AGB gelten unabhängig davon, ob der Vertrag über den Online-Shop, per E-Mail, telefonisch oder über den Außendienst zustande kommt.
3. Ein Verkauf an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist ausgeschlossen.
4. Abweichende Bedingungen des Käufers gelten nur, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt wurden. Entgegenstehende Bedingungen, Vereinbarungen oder eigene AGB des Käufers finden keine Anwendung.
5. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Käufer die Kenntnis und Anerkennung dieser AGB.
6. Diese AGB gelten auch für künftige Geschäfte mit dem Käufer.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Die Darstellung der Produkte in Katalogen, Online-Shop oder Angeboten stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
2. Ein Vertrag kommt zustande durch:
a) schriftliche Auftragsbestätigung (auch per E-Mail),
b) Auslieferung der Ware mit Rechnung oder
c) sofort mit Bestätigung der Online-Zahlung durch das Bezahlsystem.
3. Auch fernmündlich oder per E-Mail erteilte Bestellungen sind für den Käufer verbindlich.
4. Der Verkäufer behält sich vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
5. Etwaige Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Alle Preise sind Netto-Preise in Euro ab Werk, zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer, Versand, Verpackung, Versicherung und etwaiger Zollgebühren.
2. Versandkosten werden im Bestellprozess bzw. im Angebot gesondert ausgewiesen.
3. Zahlungen sind spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
4. Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Käufers per Vorkasse, Rechnung, Online-Zahlung (z. B. Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung) oder weiteren angebotenen Zahlungsmethoden.
5. Bei Online-Zahlung wird der Rechnungsbetrag sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über zertifizierte Zahlungsdienstleister.
6. Bei Sonderanfertigungen oder hochpreisigen Produkten kann eine angemessene Anzahlung oder Vorauszahlung verlangt werden.
7. Bei Auslandsgeschäften oder Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit kann Vorkasse oder eine Bankbürgschaft verlangt werden.
8. Skonto wird nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung gewährt.
§ 4 Lieferung, Versand, Gefahrenübergang, Versicherung
1. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Käufers ab Lager. Versandart und -weg wählt der Verkäufer nach handelsüblicher Sorgfalt.
2. Die Gefahr geht mit Übergabe an das Versandunternehmen auf den Käufer über – unabhängig von der Frachtkostenregelung.
3. Bei vereinbartem Aufbau oder Installation geht die Gefahr mit der Abnahme über. Die Abnahme gilt auch bei Ingebrauchnahme oder nicht rechtzeitiger Mängelrüge als erfolgt.
4. Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Käufers abgeschlossen.
§ 5 Lieferfristen
1. Lieferfristen sind unverbindlich, sofern kein schriftlich bestätigter Fixtermin vorliegt.
2. Voraussetzung für Fristbeginn ist die rechtzeitige und ordnungsgemäße Mitwirkung des Käufers.
3. Bei höherer Gewalt oder Störungen bei Vorlieferanten verlängert sich die Lieferfrist angemessen.
4. Gerät der Verkäufer in Verzug, kann der Käufer eine Nachfrist von mindestens drei Wochen setzen und danach zurücktreten.
5. Schadensersatz wegen Verzug nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
6. Teillieferungen sind zulässig.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verkäufers.
2. Bei Verbindung mit anderen Gegenständen entsteht Miteigentum im entsprechenden Wertverhältnis.
3. Forderungen aus Weiterveräußerung werden bereits jetzt in Höhe des Rechnungswerts an den Verkäufer abgetreten.
§ 7 Ausschluss von Widerruf und Rücknahme
1. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht, da ausschließlich Unternehmer beliefert werden – auch bei Online-Zahlung.
2. Rückgaben mangelfreier Ware sind grundsätzlich ausgeschlossen, außer bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung.
3. Sonderanfertigungen, individualisierte Produkte und geöffnete Hygieneartikel sind generell von der Rücknahme ausgeschlossen.
§ 8 Gewährleistung
1. Der Käufer hat die Ware unverzüglich zu prüfen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen schriftlich zu rügen. Es gilt § 377 HGB.
2. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu melden.
3. Unterlassene Rüge gilt als Genehmigung.
4. Gewährleistung bei Neuwaren: 12 Monate; bei Gebrauchtwaren ausgeschlossen.
5. Bei Montage, Installation und Einweisung durch den Verkäufer wird jede weitergehende Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
6. Wartung, Pflege und rechtlicher Betrieb liegen vollständig in der Verantwortung des Käufers.
§ 9 Haftung
1. Der Verkäufer haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur für typische, vorhersehbare Schäden.
3. Die Haftung für Personenschäden oder nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Auftragsstornierung
1. Bei unberechtigter Stornierung kann der Verkäufer 20 % des Netto-Auftragswerts verlangen.
2. Bei Sonderanfertigungen ist der volle Betrag fällig, es sei denn, der Käufer weist einen geringeren Schaden nach.
§ 11 Forderungsabtretung
Der Verkäufer ist berechtigt, Forderungen an Dritte abzutreten oder Inkassodienstleister einzuschalten.
§ 12 Datenschutz
1. Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Vertragserfüllung verarbeitet (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).
2. Dies gilt auch bei Nutzung externer Zahlungsdienstleister (Shopify Payments, Stripe, PayPal etc.).
3. Weitere Infos: www.ophthal-optics.de/datenschutz
§ 13 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München.
2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 14 Schlussbestimmungen
1. Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, bleibt der Rest unberührt.
2. Die Parteien verpflichten sich, eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende, zulässige Bestimmung zu vereinbaren.
3. Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Ophthal Optics GmbH
§ 1 Geltungsbereich und Kundenkreis
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der Ophthal Optics GmbH (nachfolgend "Verkäufer") gegenüber Käufern, die Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, Kaufleute i.S.d. HGB oder medizinische Einrichtungen (z. B. Arztpraxen, MVZ, Kliniken, Krankenhäuser, Optiker oder vergleichbare gewerbliche Einrichtungen) sind.
2. Diese AGB gelten unabhängig davon, ob der Vertrag über den Online-Shop, per E-Mail, telefonisch oder über den Außendienst zustande kommt.
3. Ein Verkauf an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist ausgeschlossen.
4. Abweichende Bedingungen des Käufers gelten nur, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt wurden. Entgegenstehende Bedingungen, Vereinbarungen oder eigene AGB des Käufers finden keine Anwendung.
5. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Käufer die Kenntnis und Anerkennung dieser AGB.
6. Diese AGB gelten auch für künftige Geschäfte mit dem Käufer.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Die Darstellung der Produkte in Katalogen, Online-Shop oder Angeboten stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
2. Ein Vertrag kommt zustande durch:
a) schriftliche Auftragsbestätigung (auch per E-Mail),
b) Auslieferung der Ware mit Rechnung oder
c) sofort mit Bestätigung der Online-Zahlung durch das Bezahlsystem.
3. Auch fernmündlich oder per E-Mail erteilte Bestellungen sind für den Käufer verbindlich.
4. Der Verkäufer behält sich vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
5. Etwaige Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Alle Preise sind Netto-Preise in Euro ab Werk, zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer, Versand, Verpackung, Versicherung und etwaiger Zollgebühren.
2. Versandkosten werden im Bestellprozess bzw. im Angebot gesondert ausgewiesen.
3. Zahlungen sind spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
4. Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Käufers per Vorkasse, Rechnung, Online-Zahlung (z. B. Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung) oder weiteren angebotenen Zahlungsmethoden.
5. Bei Online-Zahlung wird der Rechnungsbetrag sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über zertifizierte Zahlungsdienstleister.
6. Bei Sonderanfertigungen oder hochpreisigen Produkten kann eine angemessene Anzahlung oder Vorauszahlung verlangt werden.
7. Bei Auslandsgeschäften oder Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit kann Vorkasse oder eine Bankbürgschaft verlangt werden.
8. Skonto wird nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung gewährt.
§ 4 Lieferung, Versand, Gefahrenübergang, Versicherung
1. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Käufers ab Lager. Versandart und -weg wählt der Verkäufer nach handelsüblicher Sorgfalt.
2. Die Gefahr geht mit Übergabe an das Versandunternehmen auf den Käufer über – unabhängig von der Frachtkostenregelung.
3. Bei vereinbartem Aufbau oder Installation geht die Gefahr mit der Abnahme über. Die Abnahme gilt auch bei Ingebrauchnahme oder nicht rechtzeitiger Mängelrüge als erfolgt.
4. Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Käufers abgeschlossen.
§ 5 Lieferfristen
1. Lieferfristen sind unverbindlich, sofern kein schriftlich bestätigter Fixtermin vorliegt.
2. Voraussetzung für Fristbeginn ist die rechtzeitige und ordnungsgemäße Mitwirkung des Käufers.
3. Bei höherer Gewalt oder Störungen bei Vorlieferanten verlängert sich die Lieferfrist angemessen.
4. Gerät der Verkäufer in Verzug, kann der Käufer eine Nachfrist von mindestens drei Wochen setzen und danach zurücktreten.
5. Schadensersatz wegen Verzug nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
6. Teillieferungen sind zulässig.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verkäufers.
2. Bei Verbindung mit anderen Gegenständen entsteht Miteigentum im entsprechenden Wertverhältnis.
3. Forderungen aus Weiterveräußerung werden bereits jetzt in Höhe des Rechnungswerts an den Verkäufer abgetreten.
§ 7 Ausschluss von Widerruf und Rücknahme
1. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht, da ausschließlich Unternehmer beliefert werden – auch bei Online-Zahlung.
2. Rückgaben mangelfreier Ware sind grundsätzlich ausgeschlossen, außer bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung.
3. Sonderanfertigungen, individualisierte Produkte und geöffnete Hygieneartikel sind generell von der Rücknahme ausgeschlossen.
§ 8 Gewährleistung
1. Der Käufer hat die Ware unverzüglich zu prüfen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen schriftlich zu rügen. Es gilt § 377 HGB.
2. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu melden.
3. Unterlassene Rüge gilt als Genehmigung.
4. Gewährleistung bei Neuwaren: 12 Monate; bei Gebrauchtwaren ausgeschlossen.
5. Bei Montage, Installation und Einweisung durch den Verkäufer wird jede weitergehende Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
6. Wartung, Pflege und rechtlicher Betrieb liegen vollständig in der Verantwortung des Käufers.
§ 9 Haftung
1. Der Verkäufer haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur für typische, vorhersehbare Schäden.
3. Die Haftung für Personenschäden oder nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Auftragsstornierung
1. Bei unberechtigter Stornierung kann der Verkäufer 20 % des Netto-Auftragswerts verlangen.
2. Bei Sonderanfertigungen ist der volle Betrag fällig, es sei denn, der Käufer weist einen geringeren Schaden nach.
§ 11 Forderungsabtretung
Der Verkäufer ist berechtigt, Forderungen an Dritte abzutreten oder Inkassodienstleister einzuschalten.
§ 12 Datenschutz
1. Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Vertragserfüllung verarbeitet (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).
2. Dies gilt auch bei Nutzung externer Zahlungsdienstleister (Shopify Payments, Stripe, PayPal etc.).
3. Weitere Infos: www.ophthal-optics.de/datenschutz
§ 13 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München.
2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 14 Schlussbestimmungen
1. Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, bleibt der Rest unberührt.
2. Die Parteien verpflichten sich, eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende, zulässige Bestimmung zu vereinbaren.
3. Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.